Flugblatt: Sofortiges Ende des Krieges und aller Sanktionen!
“Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.”
Sofortiges Ende des Krieges und aller Sanktionen!
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine, der Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland, muss sofort beendet werden! In diesem Krieg wird die Abgrenzung der Einfluss-Sphären der Kapitale der EU, der USA und Russlands auf den Leichen der Bewohner der Ukraine ausgetragen. Durch Wirtschaftssanktionen gegen Russland zieht der Westen die ganze Welt in einen Strudel von Hunger, Teuerung und Verarmung. Den Interessen der Rüstungsindustrie soll zunehmend auch unsere soziale Zukunft und die unserer natürlichen Umwelt geopfert werden.
Sozialismus oder Barbarei
Wir sind keine abstrakten Pazifisten – uns ist klar: “Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.” Die Notwendigkeit, durch Ausbeutung der arbeitenden Menschen Gewinn zu erzielen, die unser Wirtschaftssystem begründet, und die Konkurrenz der Kapitale um diese Gewinne zwingt auch die handelnden Personen, die Manager, Aktionäre, Banker, Politiker zu einem Konkurrenzverhalten. Die Konkurrenz löst sich letztendlich auf in eine Machtfrage, in der alle Hebel – wirtschaftlich, politisch, militärisch – genutzt werden.
Hinter all den Ausführungen zu Freiheit, Menschenrechten, Selbstbestimmung der Völker, von denen unsere Medien im Zusammenhang mit der Ukraine voll sind, stehen letztendlich die banalen Kapitalinteressen der Sicherung von Einflusssphären, Rohstoffe, und Transportwegen. In keiner diesen Fragen geht es um die arbeitenden Menschen, die Mehrheit der Bevölkerung, weder bei uns, noch in der Ukraine oder in Russland. Wir sind nur die Manövriermasse. So wie wir die Lasten kapitalistischer Wirtschaftskrisen zu tragen haben, damit Kapital und Banken wieder neue Gewinne machen und das Hamsterrad sich wieder weiter dreht, sollen wir auch für die Militärausgaben und Kriegslasten grade stehen.
Nur eine andere Wirtschaftsordnung kann den Frieden sichern. In der sozialistischen Sowjetunion lebten die Völker jahrzehntelang friedlich zusammen. Heute, im Kapitalismus, werden sie wieder in Kriegen gegeneinander gehetzt.
Schluss mit der NATO
Trotz unserer grundsätzlichen Haltung versuchen wir differenziert an die aktuelle Situation heranzugehen. Wenn die arbeitende Bevölkerung in ihrem eigenen Interesse auch auf Außenpolitik Einfluss nehmen will, muss sie wissen, was gespielt wird, muss sie hinter die Fassade der Medienpropaganda gucken können.
Kriege, Wirtschaftssanktionen – diese Kampfmittel bürgerlicher Staaten auf internationaler Ebene – sind nach wie vor möglich, weil das gegenwärtige System der internationalen Beziehungen nicht den u.a. in der UN-Charta und im Völkerrecht festgelegten Normen der Beziehungen der Nationen folgt. Stattdessen hat der US-NATO-Block diese einseitig in eine sogenannte „regelbasierte Ordnung“ verändert. Diese Regeln werden von den USA aufgestellt, um ihre Hegemonie abzusichern.
Die NATO dehnte sich schrittweise bis an die Grenze der Russischen Föderation aus, um diese militärisch unter Druck zu setzen. Durch „Farbrevolutionen“ wurde weltweit (so auch in der Ukraine) dafür gesorgt, dass genehme Regierungen an die Macht kamen, die gegen China und Russland eingesetzt werden können. In unterschiedlichen Konstellationen führten die USA und andere NATO-Länder selbstherrlich Kriege gegen Länder, die eigenständig ihre Interessen vertreten wollten (Jugoslawien, Afghanistan, Syrien und Libyen). Dadurch wurde das Völkerrecht, wurde die UN-Charta ausgehöhlt. Eine entscheidende Schwächung des westlichen Blocks, der NATO, ist deshalb grundlegende Voraussetzung für eine neue Phase der internationalen Beziehungen ohne Hegemonie.
Für eine multipolare Welt ohne Hegemonie als Schritt auf dem Weg zum Sozialismus
Der Einfluss sozialistischer Länder wie Kuba, China und weiterer Länder mit einer sozialistischen Orientierung, der Einfluss der internationalen Arbeiterbewegung, der Einfluss der aufstrebenden national befreiten kapitalistischen Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika war in den letzten Jahrzehnten zu gering, um die Einhaltung der Normen des Völkerrechts zu erzwingen.
Doch die Situation hat sich mittlerweile geändert. Die USA haben wirtschaftlich, militärisch und politisch ihre weltweite Führungsposition verloren. Sie und ihre Verbündeten, die das nicht akzeptieren wollen, bäumen sich auf und haben keine Skrupel, die ganze Welt mit in ihren Untergang zu reißen. Das ist der Hintergrund für die aktuellen Konflikte.
Doch die Mehrheit der Länder, speziell in Asien, Lateinamerika und Afrika, beteiligen sich nicht an Sanktionen, sondern streben gleichberechtigte wirtschaftliche Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil an. Eine neue multipolare Form der internationalen Beziehungen bildet sich vor unseren Augen heraus. Dies wird die Bedingungen für die revolutionäre Arbeiterbewegung verbessern, darum zu kämpfen, dass der Kapitalismus endgültig überwunden wird. Denn erst eine sozialistische Gesellschaft kann langfristig Frieden sichern.
5.057 Zeichen