Redebeitrag der DKP vor der GET während der Feierlichkeiten zum 135-zigsten Geburtstag von Ernst Thälmann

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

heute vor 135 Jahren wurde der Genosse Ernst Thälmann geboren. Er lebte auch einige Jahre in dem Haus hinter mir, in dem seit langem die Gedenkstätte Ernst Thälmann wirkt. Mit großem Kraft–und Zeiteinsatz und gegen viele Widrigkeiten leisten die vielen Mitglieder des Fördervereins und nicht zuletzt Lisa und Hein Pfohlmann großartige Arbeit, dass der Sohn seiner Klasse in Hamburg nicht vergessen wird. Dafür von uns allen ein großes „Dankeschön“. Zum Thema Geburtstage schrieb Ernst Thälmann in der Roten Fahne, der Zeitung der KPD, 1925 : „Jubiläen sind für die Kommunisten und den klassenbewussten Teil des Proletariats nicht leere Gedenktage, sondern Richtlinien für den Klassenkampf, Leitfäden für die Aktion“.

Sprechen wir also über sein Wirken

• im Betrieb und in der Gewerkschaft,

• gegen Faschismus und Krieg,

• für die Entwicklung der Kommunistischen Partei

• sowie seinen Einsatz für den Sozialismus.

Sie halten uns wahlweise für zu dumm, zu faul oder nicht integriert genug, mit dieser Pandemie umzugehen. Kein Wort darüber das wir morgens und abends dicht an dicht in Bus und Bahn zur Arbeit fahren müssen und die Unternehmen immer noch nicht verpflichtet werden allen Test zur Verfügung zu stellen. Nach der Arbeit wenigstens mal mit Partner oder Partnerin und Kindern an die frische Luft, soll dagegen vermieden werden. Die Verantwortung wird auf den Einzelnen und sein Verhalten in der Freizeit abgewälzt. Dies gilt es zu kritisieren und lautstark der Öffentlichkeit zu vermitteln. Dies ist übrigens auch der deutliche Unterschied zu jenen, die die Pandemie leugnen und deren Proteste auch nahezu frei sind von den notwendigen sozialen Forderungen. Auch in Hamburg kommt da eine krude Mischung aus Holocaustleugnern, Faschisten und Menschen zusammen, die mit ersteren zumindest keine Berührungsängste haben. An den Gegenprotesten gegen diese Melange beteiligen wir uns selbstverständlich. All dies ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen Rechtsentwicklung und Faschismus. Aushöhlung unserer Arbeitsrechte, Ausgangssperren und die Verlagerung von Kompetenzen aus den Bundesländern nach Berlin sind Vorboten eines wachsenden autoritären Staates, der den Faschismus noch in Reserve hält. Umso erfreulicher ist es zu beobachten das auch in Hamburg die Notwendigkeit des gemeinsamen Handelns gerade unter antifaschistischen und kommunistischen Gruppierungen zu immer mehr Zusammenarbeit führt. Die DKP will versuchen, hierzu ihren bescheidenen Beitrag zu leisten.

Dem neofaschistischen Treiben kann nur dann wirksam Einhalt geboten werden, wenn alle antifaschistischen Kräfte bis weit in das bürgerliche Lager hinein zusammenstehen und zusammen handeln. Das ist eine wesentliche Erkenntnis aus der Zeit des deutschen Faschismus gewesen. Und an dieser Erkenntnis halten wir als Kommunistinnen und Kommunisten fest. Heute –im 76. Jahr der Befreiung vom Hitlerfaschismus –ist es allerdings mehr denn je notwendig und im Sinne Thälmanns, den bürgerlichen Antifaschistinnen und Antifaschisten in Erinnerung zu rufen, dass die Sowjetunion den entscheidenden Anteil an der Niederschlagung des Faschismus erbrachte.

Ohne die Rote Armee, ohne die sozialistische Sowjetunion, ohne die Hingabe ihrer Abermillionen Bürger, die vom sozialistischen Patriotismus und Internationalismus geprägt waren, wäre der Faschismus nicht gestoppt und nicht vernichtet worden. EINE entscheidende Schlussfolgerung für heute muss demnach sein: die Freundschaft und den Frieden mit Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion unbedingt aufrecht zu erhalten und mit ihnen GEMEINSAM eine Friedensordnung für Europa zu gestalten. Als DKP betrachten wir die Losung „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ als unseren Auftrag. Das bedeutet heute konkret “abrüsten statt aufrüsten” –. die Bundesrepublik darf nicht, wie von der Bundesregierung gewollt, aufrüsten, bis sie 2% des BIP für Rüstung ausgibt. Das wären über 70 Milliarden Euro pro Jahr. Deutschlands Militärausgaben wären dann höher als die Russlands.

• Stoppt den militärischen Aufmarsch von EU und NATO an den Grenzen Russlands

• Gegen das Kriegsmanöver Defender 2020 oder 2020+

• Setzen wir uns gemeinsam gegen die wieder neu entstehende Gefahr eines atomaren Schlachtfeldes mitten in Europa ein.

Diese Friedensverpflichtung ergibt sich auch aus dem Schwur der Häftlinge von Buchenwald, in dem es heißt: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.” Leider durfte Teddy, wie seine Freunde und Genossen Ernst Thälmann nannten, diesen Schwur nicht mehr erleben.1945 konnte sich die kommunistische und Arbeiterbewegung darauf stützen, dass wie nie zuvor in der Arbeiterklasse und darüber hinaus auch in anderen Klassen und Schichten der Wille vorhanden war, die Wurzeln des Faschismus zu beseitigen und die Kriegsgefahr zu bannen. Der Zusammenhang von Faschismus und Krieg war unübersehbar. Hier hat uns die gesellschaftliche Rückentwicklung seit Niederlage und Zusammenbruch der sozialistischen Staaten in Europa weit zurückgeworfen. Aber: die Notwendigkeit, sich gleichzeitig gegen BEIDES zu wenden, ist eine weitere Schlussfolgerung, die bis heute gilt. Lassen wir noch einmal Ernst Thälmann sprechen: „Ohne Bewegung der Massen kann es keine Erfolge geben. Je stärker und aktiver diese Bewegung, desto größer werden die Erfolge sein… Revolutionäre dürfen keinesfalls sentimental eingestellt sein; sie müssen der bitteren und harten Wahrheit offen und kühn ins Auge schauen. Mit Sentimentalitäten könnt Ihr zwar dann und wann politische Gefühle befriedigen und auch vorübergehend ausgeschmückte Wunschbilder in Szene setzen, aber nicht die Massen für unsere Ideen gewinnen… Dazu ist schon mit dem festen Glauben an die revolutionäre Sache unerschrockener Mut und kämpferischer Geist notwendig. “Im Sinne Ernst Thälmanns, des Hamburger Arbeiters und Vorsitzenden der KPD, sagen wir Kommunisten heute: Aufgabe der Unterdrückten ist es, dieses System zu beseitigen und durch eines zu ersetzen, das niemanden unterdrückt. Lasst uns in diesem Geist aktiv in die Auseinandersetzungen unserer Zeit eingreifen.