Die Krise heißt Kapitalismus! Angesichts mehrerer Verbote von Kundgebungen und Demonstrationen am 1. Mai durch die Hamburger Behörden und den eingeschränkten Möglichkeiten zur Beteiligung an den DGB-Kundgebungen hatte sich die DKP entschlossen, auf dem Jungfernstieg in der Innenstadt zusätzlich eine eigene Kundgebung anzumelden. Zusätzlich waren wir auf der zentralen Kundgebung des DGB vertreten und massiv auch auf der DGB-Kundgebung in… Read more →
Kategorie: DKP Pressemitteilung
Kommentar zur Notwendigkeit des Protestes in Corona-Zeiten
Heraus zum 1. Mai Die Maikundgebungen und -demonstrationen sind abgesagt. Das ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nachvollziehbar. Nicht abgesagt – nein, auch nicht vom Deutschen Gewerkschaftsbund – ist es, das Anliegen des 1. Mai als internationalem Kampftag für die Rechte der Arbeiterklasse öffentlich zu machen. Der DGB bereitet eine bundesweite „virtuelle“ Kundgebung vor, die am 1. Mai ab 11… Read more →
Die Pandemie bekämpfen – statt sie zu verwalten!
Die DKP-Hamburg fordert Maßnahmen für die Menschen statt für Wirtschaft und Konzerne! Der Hamburger Senat hat eine nächtliche Ausgangssperre ab Karfreitag verhängt. Damit wird ein weiterer Teil des Privatlebens durch eine Maßnahme eingeschränkt, die sich bisher als kaum wirksam herausgestellt hat. Die Infektionen ereignen sich vor allem Alten und-und Pflegeheimen, in vollen Bussen und Bahnen auf dem Weg zur Arbeit!… Read more →
Essen, 23. März 2021: Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
„Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der Friedensbewegung richtet, liegt nahe. Versammlungen unter freiem Himmel – mit Abstand und Maske – sind aber gerade keine Hotspots, wenn nicht, wie bei der LL-Demonstration in Berlin, Polizeieinsätze den Gesundheitsschutz unmöglich machen. Gleichzeitig wird im Schatten der Pandemie die Kriegspolitik fortgesetzt. Kriegsschiffe sollen vor der… Read more →
Essen, 25. März 2021: Zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP
„Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. Die Maßnahmen waren chaotisch und hatten wenig mit dem Schutz der Gesundheit zu tun, die Rücknahme ist es auch. Nach dem Test-, Impf-, Impfstoff-, Bildungs- und Auszahlungschaos, nun das Ruhetagschaos. In diesem Chaos zeigt sich die Wahrheit. Verkündet wurde die Rücknahme des „freien“ Gründonnerstag nach einem Treffen der… Read more →