Bündnis 90/Die Grünen vor dem Einzug in die nächste Bundesregierung (gar ins Kanzleramt) – ein Blick auf Positionen und Programmatik Gruppenabend der DKP Düsseldorf 10. Juni 2021, Referent: Markell Mann, DKP Südbayern (außenpolitischer Abschnitt zuvor veröffentlicht in UZ). In aktuelle Meinungsumfragen liefern sich die Grünen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Unionsparteien. Das sollten wir nicht überbewerten, schließlich vergehen noch ein… Read more →
Schlagwort: DKP
„Jetzt erst recht!“
„Jetzt erst recht!“ Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →
DKP droht kaltes Parteiverbot
DKP droht kaltes Parteiverbot Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →
Pandemie – das Chaos hat System
Pandemie – das Chaos hat System Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts. Spätestens seit vergangenem… Read more →
Parteiarbeit & Corona
Parteiarbeit & Corona Die zweite Welle der Corona-Pandemie ist da. Das Handeln der Herrschenden ist widersprüchlich. Die Ökonomie soll weiterlaufen, unabhängig wie notwendig sie gesellschaftlich ist und unabhängig davon, wie die Werktätigen dabei gefährdet werden. Aber Freizeit, Urlaub etc. wird reglementiert und der Eindruck erweckt als läge die Gefährdung hauptsächlich am Freizeitverhalten des Einzelnen. An den Einsatz der Bundeswehr… Read more →